​​Aktuelle Beiträge

Die Autoren der Beiträge sind dem BABdW bekannt. Der Inhalt der Beiträge stellt die persönliche Meinung der Einsender (des Verfassers) dar.

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Neujahrsempfang in den Rotenburger Werken

 

250 Personen aus Politik und Gesellschaft sowie den vielen Gremien der Rotenburger Werke, haben sich gestern im Haus Niedersachsen eingefunden, schlicht alles, was Rang und Namen hat, ist zu diesem Ereignis am 27.1.2020 unter dem Motto:

„Was morgen noch gilt“? gekommen.

In einem Briefumschlag hatte jeder Teilnehmer 8 Begriffe vor sich, mit der Bitte 3 davon herauszusuchen mit der Fragestellung nach deren Wichtigkeit und ob die Begriffe wohl auch in 20 Jahren noch eine Rolle spielen.

Die Begriffe lauteten: Behinderung, Ehre, Asyl, Demut, fromm, cool, Reiselust und Emanzipation. Von jedem Teilnehmenden wurden nun die persönlichen Wertungen für die drei wichtigsten Begriffe eingesammelt. Begleitet wurde die Aktion vom Moderator Dieter Kassel vom Deutschlandfunk.

Auf den Plätzen 1-3 wurde Demut, Ehre und Asyl gewählt. Bemerkenswert, dass das Wort Behinderung auf den letzten Plätzen landete.

Der Landrat Hermann Luttmann (CDU) versuchte sich an dem Begriff Demut und erklärte, dies sei eine positiv besetzte Eigenschaft, die beinhaltet, dass man sich selbst nicht so wichtig nehmen sollte, Dinge nüchtern und sachlich betrachten sollte und auch die Gegenmeinung gelten lasse.

Der Bürgermeister Andreas Weber (SPD) näherte sich dem Begriff Ehre und erklärte, dass es eine Ehre sei, politisch zu arbeiten und dass die Bürger zwanglos und frei wählen können. Er leitete dann sehr bald über zum verwandten Begriff Ehrenamt. Gerade in Niedersachsen haben 47% der Einwohner ein solches.

Zu jedem Stichwort kamen nun Teilnehmer zu Wort und sogar zum Wort fromm äußerte sich eine der letzten Diakonissen und meinte, dass es das Wort an sich auch noch in 20 Jahren gäbe. Die Geschäftsführung der Werke berichtete über neue Vorhaben in und um Rotenburg:

  • Bau eines Hauses für unter 6-jährige beeinträchtigte Menschen,

  • das Hospiz und

  • dem Neubau der Fachpflege.

So wurde es an einem Vormittag ein interessanter, informativer Neujahrsempfang, der mit einem retromodernen Buffet endete.

Am Ausgang gab es noch ein Tütchen Buchstabensuppe mit der Aufschrift:

„Danke, dass Sie da waren!“ Hier Downloaden.

Martin Petzold  28.1.2020

Mitglied des BABdW Vorstandes

 

 

Ein paar Sorgen ums Geld weniger!

 

Die rechtlichen Neuerungen zum Jahreswechsel haben durchwachsene Konsequenzen. Die Einführung des BTHG mit seinen Veränderungen bezüglich der Kosten, den neuen Bescheiden zur Grundsicherung, dem Wohngeld, dem Werkstattlohn sowie - nicht zu vergessen und hervorzuheben - das Heranziehen von Familienmitgliedern zur Finanzierung der Hilfen für beeinträchtigte Menschen können unter dem Strich monetär positiv gesehen werden. In der Durchführung klemmt es noch an manchen Stellen sowohl in der Transparenz als auch im Wissen aller Beteiligten.

Das Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe hilft.

Die Frage der Versorgung beschäftigt viele Eltern und Kinder von beeinträchtigten Familienmitgliedern. Wann und wie viel ihres Einkommens müssen Familienmitglieder gegebenenfalls für ihr beeinträchtigtes Familienmitglied zahlen, wenn dieses zum Leistungsbezieher nach dem SGB XII - also zum Sozialhilfeempfänger – wird? Nach bisheriger Regelung könnten sie unterhaltsverpflichtet werden! Man ging von der „gegenseitigen Einstandspflicht“ innerhalb der engeren Familie aus. Die Unsicherheit schafft Stress und Depression. Jetzt hat sich die Politik in eine richtige Richtung bewegt.

 

Das Angehörigen-Entlastungsgesetz schafft jetzt mehr Klarheit. Im Gesetz taucht häufig der Begriff „Unterhaltverpflichteter“ auf. Wer ist das? Benötigt ein Mensch finanzielle Hilfe, weil er kein, oder ein zu geringes Einkommen zum Leben hat, wird er zu einem Menschen, dem andere – hier sind die engeren Familienmitglieder gemeint - ihm gegenüber zum Unterhalt verpflichtet sind, sofern er Sozialhilfe beantragt.

Wenn die Angehörigen eines Menschen, der Sozialhilfe erhält, bis zu 100.000 Euro brutto im Jahr verdienen, müssen sie dem Sozialamt die entstandenen Kosten in der Regel nicht mehr erstatten. Das gilt für jede Person der engeren Familie. Die Unterstützung von Pflegebedürftigen wird so als eine solidarische Entlastung anerkannt. Der zum unterhaltverpflichtende Leistungsbezieher, also der Notleidende, wird hierdurch auch von dem Druck befreit, seiner Familie zur Last zu fallen.

Liegt das Jahreseinkommen jeweils über 100.000 Euro, ist monatlich ein geringer Unterhaltsbeitrag - im Moment 26,49 Euro - für Leistungen der Grundsicherung oder der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. – im Moment 34,44 Euro - für Leistungen der Hilfe zur Pflege zu zahlen.

Unterhaltsverpflichtete Eltern werden entlastet, deren volljährige Kinder Eingliederungshilfe beziehen. Sie müssen künftig keinen Beitrag mehr zu den Leistungen für ihre Kinder aufbringen.

Eine Ausnahme gibt es. Für Ehegatten untereinander gilt das nicht, weil sie in besonderer Weise gegenseitig verpflichtet sind (§ 27 Abs. 2 SGB XII).

Bliebe noch der Aspekt „ambulant vor stationär“. Bei Pflegeleistungen (Hilfe zur Pflege) konnten die Angehörigen bisher ebenfalls zur Kostenbeteiligung herangezogen werden. Auch hier gilt jetzt die 100.000€-Regel. Hier Downloaden.

Änderungen in der Eingliederungshilfe

Durch die Änderungen in der Eingliederungshilfe - Fachleistungen und existenzsichernde Leistungen sind jetzt getrennt - ist Handlungsbedarf entstanden.

 

Wohngeld zu beantragen, ist nicht für alle neu

Angehörige, deren Beeinträchtigter stationärer untergebracht ist, müssen sich jetzt mit dem Thema auseinandersetzen (Kosten für Unterkunft und Heizung in besonderen Wohnformen § 42a SGB XII). Die Einrichtungen sind häufig durch die von ihnen geforderte Transparenz bei der Festlegung der Miete mit der exakten Festlegung noch nicht immer mit den rechtlichen Betreuern im Einvernehmen. Wie bei allen Mietverhältnissen ist Aufmerksamkeit und sporadische Kontrolle notwendig. Die Abrechnung der „ortsüblichen“ Miete, Nebenkosten, Größe des Wohnraumes, Sie kennen das.

 

Menschen mit Behinderung können ab 1. Januar 2020 durch die umfassende Wohngeld-Reform profitieren, weil das Wohngeld– unter bestimmten Voraussetzungen – für das ambulante betreute Wohnen oder wenn Menschen in einer besonderen Wohnform (SGB IX) oder in einer Pflegeeinrichtung (SGB XI) leben, auch bekommen können. Die Freibeträge für beeinträchtigte Menschen wurden erhöht. Die zu berücksichtigende Miete soll ab 2022 jedes zweite Jahr (nach oben) angepasst werden. Hier Downloaden.

 

Der Werkstatt-Lohn steigt

Die Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes wird der gezahlte Grundbetrag, durch gesetzliche Festlegung an Beschäftigte der WfbM, in mehreren Stufen erhöht. Zum 01.01.2020 auf zunächst mindestens 89 Euro monatlich. In den folgenden drei Jahren (Januar 2021 bis 2023) wird der Grundbetrag mindestens um jeweils weitere zehn Euro erhöht. Ab Januar 2023 soll er 119 Euro monatlich betragen.

 

Das Ausbildungsgeld weicht von der Regelung (siehe Gesetzes zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes § 241 Absatz 9 SGB IX) ab. Bisher wurden 67€ im 1. Jahr und 80€ im 2. Jahr gezahlt. Ab August 2019 wird ein Ausbildungsgeld von 117€ bis zum Ende des Berufsbildungsbereichs gezahlt. Siehe §125 SGB III, Gesetz zur Arbeitsförderung. Ferner wird ab August 2020 das Entgelt um weitere 2€ erhöht.

 

Mittagessen muss gezahlt werden

Wie die Abrechnung des Mittagessens erfolgt, sofern für den Beeinträchtigten angeboten oder dieser teilnimmt wird sehr unterschiedlich gehandhabt. Durch die Vielschichtigkeit der WfbM, bezüglich ihrer Anbindung an unterschiedliche Träger, ist auch hier das Gespräch mit der WfbM zu suchen. Die Handhabung der Wege zur Verrechnung der Kosten ist noch nicht Routine. Lösungen von Pauschalabzug vom Lohn - ohne einfachen Ausgleich bei Fehlzeiten Krankheit, Urlaub) -, bis zur optimalen tagesfeinen Erfassung sind viele Lösungen in der Einführung. Ggf. ist auch ein formloser Antrag auf Mehrbedarf an die den Bescheid zur Grundsicherung erstellende Verwaltung zu richten.

 

Änderungen bei Existenzsichernde Leistungen

Es gibt neue Regelsätze für Regelbedarfsstufen ab 01.01.2020. Regelbedarfsstufen sind die Grundlage der Sozialhilfe. Die Regelbedarfsstufe wurde/wird im Sozialhilfebescheid mitgeteilt.

  • Volljährige Alleinstehende; z.B. bei den Eltern oder in einer WG lebend: RBS 1 mit 432 Euro (+ 8 Euro im Vergleich zu 2019)

  • Volljährige Partner; Volljährige Bewohner besonderer Wohnformen: RBS 2 mit 389 Euro (+ 7 Euro im Vergleich zu 2019)

  • Volljährige in Einrichtungen sind nach SGB XII: und nach SGB II: 18-24jährige im Elternhaus RBS 3 mit 345 Euro (+ 6 Euro im Vergleich zu 2019)

  • Kinder von 14 bis 17 Jahren RBS 4 mit 328 Euro (+ 6 Euro im Vergleich zu 2019)

  • Kinder von 6 bis 13 Jahren RBS 5 mit 308 Euro (+ 6 Euro im Vergleich zu 2019)

  • Kinder von 0 bis 5 Jahren RBS 6 mit 250 Euro (+ 5 Euro im Vergleich zu 2019)

 

Weitere Randbedingungen sind:

  • Leistungsberechtigte, die in besonderen Wohnformen leben, erhalten die Regelbedarfsstufe 2 (90 Prozent; bisher: Regelbedarfsstufe 3 / 80 Prozent).

  • Für volljährige Leistungsberechtigte beträgt der Barbetrag nach § 27b SGB XII monatlich mindestens 116,64 Euro (27 Prozent der Regelbedarfsstufe 1).

  • Beeinträchtigte Bewohner, die in einer besonderen Wohnform leben, bekommen keinen Barbetrag mehr; aus dem Regelsatz bleibt aber ein Betrag in vergleichbarer Höhe zur persönlichen Verfügung (sog. Barmittel). Das wird im Gesamtplanverfahren besprochen.

Grundsicherung im Berufsbildungsbereich

Bereits im Eingangsverfahren sowie beim Besuch des Berufsbildungsbereiches einer WfbM besteht ein Anspruch auf Grundsicherung. Im § 41 Abs. 3a SGB XII wird das klargestellt.

 

Regelsatz der Grundsicherung erhöht

Leistungsbezieher der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, siehe § 42 ff SGB XII, erhalten ab 01.01.2020 mehr Geld wenn sie alleinstehend sind oder zuhause bei ihren Eltern leben. Sie erhalten jetzt € 432pro Monat.

Hier sind eine Reihe von Regelungen für Zuschüsse zu den Unterkunftskosten zu beachten, bei denen Unterschiede im Zusammenhang mit dem Mietverhältnis gemacht werden. Stichwort Wohnkostenzuschuss bzw. Differenzmethode gemäß § 42a Abs. 3 SGB XII; wohl nur mit/von Spezialisten zu verstehen.

Vermögen und Vermögensgrenze

Die Vermögensgrenze für Menschen mit Behinderung aus der Eingliederungshilfe ist erhöht worden. Sie steigt ab dem 01.01.2020 gemäß § 139 SGB IX von bisher € 30.000 auf € 57.330. Der Wert ergibt sich zu einem Betrag von 150 Prozent der jährlichen Bezugsgröße für die Sozialversicherung nach § 18 Absatz 1 SGB IV.

 

Die Vermögensfreigrenze, die bereits am 01.04.2017 für Leistungen zum Lebensunterhalt wie Leistungen der Grundsicherung beschlossen wurde, beträgt jetzt 5.000 €. anstelle der vorherigen Freigrenze von nur € 2.600. An dieser Freigrenze hat sich zum 01.01.2020 nichts geändert.

 

Die Termin-Service-Stellen unter Tel.: 116 117

Für notwendige Facharztbesuche wurde seit Januar 2020 eine bundesweite Telefonnummer durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) freigeschaltet. Unter der Telefonnummer 116117, so wird versprochen, soll man schnell und regional optimiert, Termine bei Fachärzten bekommen. Die Telefonnummer kann auch in medizinischen Notfällen angerufen werden.

 

Fazit:

Mit diesen neuen Gesetzen werden nicht alle Probleme zum Geld behoben, aber viele Sorgen, Bedenken und Unwägbarkeiten gemildert. Das gilt für die Senioren mit der Sorge um ihre beeinträchtigten Kinder als auch für Kinder/Geschwister deren Eltern in vergleichbare Notlagen kommen könnten.

Hier Downloaden.

Karl Eichler im Jan. 2020

Mitglied im BABdW

​“Alle dabei – gemeinsam unterwegs”

- Abschlussveranstaltung des Behindertenbeauftragten Jürgen Dusel -

 

Auf Einladung des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herrn Jürgen Dusel, nahm ich am 10. Dezember 2019 an der Abschlussveranstaltung seines Projektes „Alle dabei – gemeinsam unterwegs“ teil. „Alle dabei – gemeinsam unterwegs“ war das Motto einer Veranstaltungsreihe, mit der Herr Dusel in verschiedenen Regionen Deutschlands unterwegs war. Ziel der Reihe war es, auf die Bereiche zu schauen, die oft übersehen werden und mit Menschen zu sprechen, deren Stimmen häufig nicht wahrgenommen werden.

 

Mit Hilfe von Menschen mit Behinderungen und weiteren Expert*innen hat er mit seinem Team den Blick auf einige Themen gelenkt, bei denen dringender Handlungsbedarf besteht. Die Ergebnisse und Erfahrungen wurden am Ende des Jahres zu „Teilhabeempfehlungen“ gebündelt und an die Bundesregierung überreicht. (siehe Link) ). Entgegengenommen wurden die Empfehlungen von Dr. Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie Dorothee Bär, MdB, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung. (siehe Link)

Die Veranstaltung wurde maßgeblich vom BMAS, vertreten durch Herrn Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, begleitet.

 

Die Einführung in die Teilhabeempfehlungen wurde mit erstaunlicher Detailvielfalt von Herrn Dusel präsentiert. Diese Vorstellung – Herr Dusel ist blind und trug ohne Konzeptvorlage vor -

verdiente Hochachtung. Wobei er auf die verschiedensten Lebensbereiche mit Blick auf die Barrierefreiheit mit der Zielsetzung – „Menschen mit Behinderungen können überall dabei sein“ einging. Wenn das gelingt, sagt man dazu Inklusion!

 

In folgenden Beiträgen wurden aus verschiedenen Bereichen spezielle Teilhabeempfehlungen vorgetragen:

 

1. Gesundheit – eine gute Versorgung für alle möglich machen.

  • Hubert Vornholt – Vorstands-Vorsitzender vom Franz-Sales-Haus, einer Einrichtung von der Behinderten-Hilfe in Essen. Hier wurde auch die Bedeutung der Betreuung behinderter Menschen im Krankenhaus hervorgehoben.

  • Michael Seidel – Ärztlicher Direktor a.D. von Bethel regional.

2. Kinder und Jugendliche mit Behinderungen – Familien stärken

  • Pelle Stumpf – Schüler

  • Kerrin Stumpf – Geschäftsführerin vom Hamburg Eltern-Verein Leben mit Behinderung in Hamburg.

  • Hier dargestellt, Bedeutung und Probleme der Inklusionsbestrebungen in der Gesellschaft.

 

3. Selbstbestimmtes Wohnen – ein Menschen-Recht umsetzen.

  • Andrea Hniopek – Caritas Hamburg – hilft Menschen in Not.

  • Barbara Ettinger-Brinkmann – Präsidentin der Bundesarchitektenkammer, Vertreterin des DAT (Deutscher Architektentag).

  • Hier wurden besondere Ansichten zu zukunftsgerichtetem barrierefreiem Bauen behandelt.

        

 

4. Teilhabe am Arbeitsleben – alle Möglichkeiten nutzen.

  • Michael Schweiger – Geschäftsführer vom Arbeits-Integrationsnetzwerk – ARINET. ARINET hilft Menschen mit Erkrankungen bei der Teilhabe am Arbeitsleben, für psychisch Kranke – Integrationsdienste – Arbeitgebermotivation.

  • Michael Scheer – Geschäftsführer der Gesellschaft für integrative Beschäftigung Bremen. Die Gesellschaft hilft Menschen mit seelischen Behinderungen bei der Teilhabe am Arbeitsleben. Hier lag der Schwerpunkt auf sehr wechselnde Einsatzfähigkeiten von seelisch Behinderten.

 

5. Digitalisierung – von Anfang an barrierefrei umsetzen.

  • Infos werden so verarbeitet und übertragen, dass Computer sie verstehen.

  • Dann sind die Infos digital.

  • Alle Menschen müssen digitale Infos nutzen können.

  • Alle Menschen müssen neue Techniken nutzen können.

  • Auch Menschen mit Behinderungen.

  • Darum müssen sie barrierefrei sein!

mit

  • Christina Reiß – Behindertenbeauftragte der Stadt Heidelberg.

  • Hier ist der Schwerpunkt auf die Digitalisierung der Verwaltung mit der Möglichkeit der selbständigen Teilhabe und Datensicherheit gelegt worden; Datenschutz Ausbildung zum Selbstschutz mit dem nötigen Handwerkszeug versehen.

  • Melanie Schock – Beirat von Menschen mit Behinderung von Heidelberg. Unterstützung bei Einführung des E – Lernprogramms, Mobilisieren, Technik Vereinfachung.

  • Christian Bühler – Leiter der Forschungsstelle Technologie und Behinderung der Evangelischen Stiftung Volmarstein. – Professor an der Technischen Universität Dortmund. Mit der Zielsetzung: Technologie – barrierefreie digitale Teilhabe bis 2025. Die Medienkompetenz verbessern.

 

6. Das Bundes-Teilhabe-Gesetz - für alle Menschen mit Behinderung gut umsetzen.

  • Für diesen Bereich war vorgesehenProfessor im Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften an der Hochschule Düsseldorf; der leider wegen Krankheit ausgefallen ist.

 

Übergabe der Teilhabeempfehlungen an die Bundesregierung.

Jürgen Dusel hebt das zentrale Thema der Barrierefreiheit als Maßstab für gleiche Lebensverhältnisse gemäß der UN – Behindertenrechts Konvention hervor. Diese stellt die Rahmenbedingungen für private Anbieter gemäß Artikel 14.2 des Grundsatzes der Verpflichtung des Eigentums für die Allgemeinheit dar. Er fordert gleiche Lebensverhältnisse in Deutschland.

 

Alle kommunalen Spitzenverbände mit 6 Arbeitsgruppen haben der Politik 12 Empfehlungen mit barrierefreien Aspekten erarbeitet. Hierzu gibt es einen Umsetzungsbeschluss. Dazu gehören:

  • Gut leben nach Wunsch und Wahlrecht,

  • Voraussetzung eines digitalen Anschlusses und

  • Behindertengerechte Verkehrsanbindung.

 

Hier ist die fehlende Berücksichtigung von Ansprüchen behinderter Menschen hinsichtlich digitaler Teilhabe zu bemängeln!

Ein weiteres Thema ist die Stärkung des Kinder– und Jugendhilferechts im kommenden Jahr mit der Umsetzungsgleichstellung behinderter– und nichtbehinderter Menschen.

 

Die Familienministerin Dr. Franziska Giffey stellt die besondere Bedeutung der Teilhabe aller Menschen – gleich welcher sozialer Schichten und Beeinträchtigung - in den Vordergrund.

 

Die Präsidentin des VDK – Frau Verena Bentele – spricht über das Thema:

Was hält der Deutsche Behindertenrat von den Teilhabe-Empfehlungen.

 

Durch die Veranstaltung führte in bemerkenswerter Weise Frau Dörte Maak – selbst blind -,

in einem Stakkato – ohne eine Vorlage und in einer verblüffenden Detail- und Namenspräsens!

 

Zum Schluss stellten sich sodann die drei „Blinden“ Protagonisten - Dusel, Bentele und Maak - noch zu einem „Blindate“- gemäß der Ankündigung von Jürgen Dusel zur Abschlussrunde.

 

Eine gelungene Präsentation!

 

Im Anschluss hatte ich sodann Gelegenheit Herrn Dusel und Herrn Dr. Schmachtenberg zu dieser gelungenen Präsentation zu beglückwünschen und konnte gleichzeitig Bezug nehmen auf meine vorangegangenen Schreiben zum Thema „Digitale Teilhabe“ im Hinblick auf die Inklusionsveranstaltung – Inklusiv Digital - im November 2018.

Mein Hinweis auf die nun ausstehende Befähigung der Zielpersonen – zum Einen die beeinträchtigten Menschen mit den verschiedensten Handicaps und gewissen kognitiven Einschränkungen mit Assistenzbedarf und zum Anderen die Rechtlichen Betreuer und Angehörigen mit der Sozialen Assistenz Kompetenz – mit dem nötigen Instrumentarium zur Befähigung der Digitalen Teilhabe zu versehen.

Hier sind Schulungsseminare und die Beschaffung von Tablets bzw. Smartphones von Nöten!

 

Herr Dusel hat diese Lücke sogleich erkannt. Herr Dr. Schmachtenberg führte an, dies Problem könne wohl nicht mit der Gießkanne bewältigt werden, vielmehr sähe er hier die Länder in der Pflicht über die Eingliederungshilfe zu unterstützen.

Gleichwohl, das Problem muss auf Bundesebene gelöst werden.

Wir haben die Fortsetzung des Gespräches vereinbart.

 

Nun erwarten wir mit Spannung die Umsetzungsbeschlüsse der jeweiligen tangierten Ressorts.

Hier downloaden

Volker Papenhagen, 10.Jan.2020

Vorstandsmitglied des BABdW

Was wünschen sich Betreute von ihren Betreuern?

 

Vom 01. bis 03. November nahmen meine Frau und ich an einer inklusiven Konferenz des BKEW in Stuttgart teil. Knapp hundert Personen kamen dort zusammen, um sich in einem Tagungshaus der Katholischen Kirche drei Tage lang über Juristisches und ganz Privates auszutauschen. Etwa jeder sechste Teilnehmer war beeinträchtigt und mit seinem juristischen Betreuer angereist.

 

Die meisten Teilnehmer wurden mit fachkundigen Vorträgen zum Betreuungsrecht, zum Bundesteilhabegesetz und den daraus entstehenden neuen Herausforderungen für die Angehörigen und Betreuer sowie über Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung auf den neusten Stand gebracht. Die beeinträchtigten Teilnehmenden bildeten in einem anderen Raum nach intensivem Kennenlernen unter kundiger Begleitung ein produktives Team. Sie setzten sich mit ihrer persönlichen Situation, ihren Wünschen und Träumen sowie den Hindernissen in ihrem Leben auseinander. Wie sich jede Person in ihrem Umfeld erlebte, das wurde in eindrücklichen Darstellungen, sei es auf einer Pappunterlage mit aufgeklebten Gegenständen oder auf großflächigen grafischen Darstellungen demonstriert.

 

Der Höhepunkt war dann, wie jeder aus dieser Gruppe seine Darstellung dem Plenum präsentierte. Da kamen dann ganz differenziert Wünsche und Forderungen, z. B. den Umgang mit Geld, die Auswahl von Kleidung oder Frisuren möglichst selbstbestimmt zu regeln.

Es wurde aber auch die dringende Erwartung geäußert, je nach Schwierigkeit z. B. bei Arztbesuchen oder Krankheit angemessen unterstützt zu werden.

 

Bei dieser überzeugenden Vorstellung wurde mit Beifall nicht gegeizt.

 

Neben aller harten Arbeit war viel Zeit für den gegenseitigen Austausch mit genügend Pausen vorgesehen. Denn hier trafen ganz verschiedene bemerkenswerte Schicksale aufeinander.

 

Ein erfahrener Kinderarzt erinnerte daran, dass für die Sorge-tragenden Menschen aus ihren besonderen Aufgaben Kraftquellen für ihr leibliches und seelisches Wohl erwachsen. Sie werden aufmerksamer und verantwortungsbewusster für sich und andere.

 

Nach dem Abendessen hatten wir wunderbare inklusive Erlebnisse einmal mit einem Improvisationstheater und dann mit der „Aufforderung zum Tanz“ für alle.

 

Der Landesarbeitsgemeinschaft der Eltern, Angehörigen und gesetzlichen Betreuer von Menschen mit geistiger Behinderung Baden-Württemberg (LAG AVMB e.V. Baden-Württemberg) ist sehr zu danken für die hervorragende und einzigartige Konzeption und Durchführung diese Konferenz. Sie konnte nur dank einer erheblichen finanziellen Unterstützung durch das BMAS ermöglicht werden.

Hier downloaden.

Ulrich Stiehl 07.11.2019

Vorsitzender das BABdW

 

 

Die inclusive Gesellschaft gestalten.

 

- 10 Jahre UN-BRK, Lobbyisten, Politiker und Betroffene reden miteinander -

Am 23.9.2019 fand in Berlin eine Veranstaltung von Bündnis 90 die Grünen statt. Der Eröffnungsvortrag wurde von Frau Prof. Dr. Theresa Degener gehalten – Mitautorin der UN-BRK und Mitglied im zuständigen Ausschuss der Vereinten Nationen (2011-2018). Sie ging nicht genügend auf das Spannungsfeld UN-BRK und dem geltenden Betreuungsrecht ein.

In 4 anschließenden Workshops wurde über folgende Themen gesprochen:

  1. Wie verändern medizinische Tests das Bild von Menschen mit Behinderungen in Deutschland?

  2. Welche Schwierigkeiten gibt es bei der Unterstützung im Alltag?

  3. Wie können alle in Zukunft gemeinsam gut lernen? Menschen mit und ohne Behinderung.

  4. Behinderung und Armut.

Aus der Teilnahme an den Workshops 2 und 4 zeigten sich u.a. folgende Aspekte:

  • Bei der Erarbeitung des BTHG wurden zwar Menschen mit Behinderung und die sie vertretenen Verbände teilweise mit einbezogen, ihre Vorschläge leider kaum berücksichtigt. Gehörte Verbände können, als Unternehmen betreibende, finanzielle Aspekte nicht ausblenden.

  • Der BABdW, als von diesem Gesichtspunkt unabhängiger Verband, konnte nur indirekt seine Forderungen (siehe auch Link zur HP-Seite „Themen“) einbringen.

  • Beeinträchtigte Menschen, die nicht selbst für sich sprechen können, sind weder im Bewusstsein der bisher gehörten Verbände noch in dem von Politik und Verwaltung fest verankert; man hat diese Menschen schlicht nicht auf dem „Schirm“.

  • Bestimmte Regelungen führen dazu, dass dieser Personenkreis gegängelt wird bzw. ganze Gruppen überhaupt nicht berücksichtigt werden. Das zeigte sich auch in den Arbeitsgruppen besonders durch folgende Aussagen:

  • Viele Menschen fühlen sich nicht ernst genommen bzw. als Bittsteller.

  • Ein großer Teil fühlt sich auch überfordert mit dem“ Behördendschungel“.

  • Teilnehmer sprachen auch davon, von den Behörden nicht kompetent beraten zu werden, was dazu führe, dass sie erst nach Widerspruchs- oder sogar Klageverfahren, die zu stehenden Leistungen erhalten.

 

In der Diskussion wurde u.a. deutlich, dass die Idealvorstellung vom Recht auf Selbstbestimmung nur teilweise gelebt werden kann. Es zeigten sich Tendenzen, dass ein Zwang ausgeübt wird, in dem z. B. Assistenzleistungen zu teilen sind!

Bei der Fragestellung - wie soll die Gesellschaft inklusiv gestaltet werden – ging es u.a. darum, dass sich die Strukturen und Rahmenbedingungen ändern müssen, was vom Ansatz her sicher notwendig ist. Die Forderung – es darf nicht mehr so viele „Sonderwelten für behinderte Menschen“ geben – ist sicher nur eingeschränkt zu akzeptieren. Eine Integration von kognitiv und schwer mehrfach Beeinträchtigten, wird sich nicht in Arbeitsplätzen auf dem 1. Arbeitsmarkt realisieren lassen.

Dies kann also nicht bedeuten, dass die Werkstätten für Behinderte und Förderschulen so in ein inklusives System überführt und „abgeschafft“ werden müssen, wie es von Referenten und einem Mitglied des Europäischen Parlaments forciert wird. Dazu, und auch zu anderen in der Praxis auftretenden Problemen bei der Einführung des BTHG, wird der BABdW seinen Standpunkt immer wieder deutlich machen. Hier downloaden.

Inge Fischer Oktober 2019

Mitglied im BABdW

Gedankenspiele zu den Inklusionstagen 2019 in Berlin

- Gemeinsam einfach machen - Kultur, Freizeit, Sport und Reisen –

 

Die alle Jahre im Berliner Congress Center stattfindenden Inklusionstage waren wieder ein bemerkenswertes Ereignis. Es war die dritte Veranstaltung in dieser Reihe, die ich besucht habe. Frau Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin, begann mit Grußworten an die Gäste und Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales verlieh abschließend den ersten Bundesteilhabepreis.

Frau Ninia Binias, eine vielseitig engagierte Frau, führte durch das Programm. Wikipedia weist sie unter ihrem Künstlernamen auch als „Ninia LaGrande“ aus. Sie ist Schriftstellerin, Bloggerin, Slam-Poetin und Moderatorin.

Herr Reinfried Blaha, Dozent und Referent, berichtete über seine Erfahrungen „Mit dem Rollstuhl um die Welt“. Es ist beeindruckend, was auch ein Mensch mit einem Handicap erleben kann.

Frau Katja Sandschneider, Joga-Lehrerin, brachte barrierefreies Joga im Rollstuhl zum Besten, jeder konnte mitmachen. Sie schreibt über sich: „Je mehr ich mich mit Yoga beschäftigt habe, desto klarer wurde mir, welche Potenziale darin stecken – auch und gerade bei Handicaps.“

Es folgte dann eine Gesprächspodiumsrundendiskussion zu Kultur-Freizeit-Sport und Tourismus mit folgenden Gästen:

 

Am Nachmittag begann der Austausch in den Foren. Aus den Angeboten wählte ich das Forum Ehrenamt. Das Thema war aber das Ehrenamt im Allgemeinen, z.B. selbstbestimmtes Leben zu begleiten, was natürlich auch Menschen mit Handicap ausüben können. Die Bedeutung ehrenamtlich tätiger rechtliche Betreuer, ich meine Familienmitglieder, die kognitiv und mehrfach Behinderte betreuen, kam nicht zur Sprache. Das „emotionale Betreuungsrecht“ war hier in keinster Weise angedacht und wurde auch nicht behandelt. Die Vielfältigkeit des Ehrenamtes ist schon sehr beeindruckend, entsprach aber eben nicht den Vorstellungen des BABdW.

Mit einer musikalischen Begleitung endete der erste Tag.

Am 2. Tag entschied ich mich für das Forum Medien. Hier ging es um das Thema „Barrierefreie Medien“. Die Informationen an die Öffentlichkeit sollten für alle Menschen zugänglich sein, z.B. sollten diese für blinde Menschen vorgelesen oder über die Gebärdensprache berichtet werden. Eine junge Studentin der Hochschule Hildesheim brachte ein Referat zur barrierefreien Kommunikation. Auf meine Frage, wer denn für die kognitiv Beeinträchtigten das Wort ergreift, erhielt ich einen Schwall von Anfeindungen, es könne jeder sich äußern, wenn nicht durch Wort, dann aber durch Gesten oder Augen-Blicke!! Wo ist aber die Hilfe dafür, um diese Gesten deuten zu können? Hier war nicht unser Forum um für unser Klientel Gehör zu finden geschweige denn, etwas zu erreichen.

Es folgte die Gesprächspodiumsrunde „Mit Sport gewinnt die Inklusion“ mit verschiedenen Fachleuten aus Politik, Sport und Projektleitern, der ich nicht recht folgen konnte. Durch das Ergebnis des vorangegangenen Forums hingen meine Gedanken noch an der mir entgegengebrachten „Nichtinklusion“. Anschließend wurde eine Tanzformation der HULL FOUNDATION gezeigt, was mich persönlich mit der Veranstaltung wieder etwas versöhnt hat.

Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales verlieh erstmalig den Bundesteilhabepreis und sprach abschließend das Schlusswort mit sehr empathischen, aber auch analytischen Aussagen für die Zukunft.

Fazit

Es waren wieder 2 ereignisreichen Tage mit viel Empowerment, vielen neuen, aber auch bekannten Ideen. Es wurde mir sehr klar, dass die Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen auch hier keinen Ansprechpartner finden, das Betreuungsrecht hatte hier allenfalls in oberflächlich verlaufenden Gesprächen eine Beachtung gefunden.

Hier downloaden.

Ursula Cassel im Nov. 2019

Geschäftsführerin im BABdW

„Förderung der Partizipation von Organisationen gem. §19 BGG“

Ein BKEW-Workshop, vom 17. Bis 19.09.2019 in Damp, Schleswig-Holstein

 

Im Rahmen einer durch die Bundesregierung geförderten Veranstaltungsreihe, fand ein Treffen von Teilnehmern aus Bundes- und Landesverbänden statt. Ziel dieses Teils war es, die Voraussetzungen und Randbedingungen für die Unterstützung von Zusammenschlüssen von Menschen, die Beeinträchtigte unterstützen, herauszuarbeiten.

 

Die Durchführung lag in den Händen der Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland, aus Berlin, vertreten durch den Trainer Herr Matthias Klockenbusch.

 

Begonnen haben wir mit einer Vorstellungsrunde und zunächst geklärt, warum wir uns in welchem Verband engagieren und mit welchem Ziel. Außerdem beschäftigten wir uns mit den Mitteln, um diese Ziele zu erreichen.

Es kristallisierte sich heraus, dass die 3 Verbände (BKEW, BAMB und BABdW) nicht einfach fusionieren können, weil sie ganz unterschiedliche Strukturen haben und es genau darum die Bundesarbeitsgruppe unabhängiger Angehörigen-Vertretungen (BAGuAV; siehe auch unter Zusammenarbeit auf der Homepage des BABdW) gibt und geben wird, um gemeinsame Ziele nach vorne zu bringen und gegenüber der Politik zu vertreten.

Erarbeitet wurde auch, welche Hilfsmittel nötig und möglich sind, um eine Website / Homepage zu erstellen und zu betreiben, unter Zuhilfenahme von z.B. Studenten einer Fachhochschule für Mediengestaltung oder Schüler einer Informatikklasse. Ein entsprechendes Anschreiben mit allen notwendigen Inhalten wurde formuliert.

Es entwickelte sich schon vom 1. Tag an ein starkes Bewusstsein, was von uns allen ehrenamtlich geleistet wird. Die Delegation von Aufgaben in der Verbandsarbeit nahm einen breiten Raum ein. Einzelne Funktionen, wie Geschäftsführung und deren mögliche Aufgabenschwerpunkte wurden beleuchtet; wobei insbesondere die GF nicht zwingend zum Vorstand gehören muss.

Unser Leitsatz:

Wir wollen den Menschen mit Beeinträchtigung, die sich nicht selbst vertreten können, eine Stimme geben und deren Rechte einfordern!

Wir haben folgende Themen herausgearbeitet und Schwerpunkte festgelegt:

  • Basis- und Verbandsarbeit,

  • für den Vorsitzenden,

  • für das Engagement.

Die Basisarbeit beinhaltet:

  • Angehörigen-Beiräte bzw. –Vertretungen, Werkstatträte, Elternbeiräte, die sich für die Bewohner und Angerhörige einsetzen, gründen.

  • Mitgliederwerbung bzw. Gewinnung von Interessenten für die Angehörigenarbeit

  • Durch die Dezentralisierung der Wohnbereiche wird es zunehmend schwieriger

    • regelmäßige Sitzungen zu planen,

    • Tagesordnungen und Protokolle erstellen,

    • Kontakt zur Einrichtungsleitung und Bewohnerräten halten,

    • in Zusammenarbeit mit der Einrichtungsleitung Angehörigenabende zu organisieren,

    • in Arbeitsgruppen der Einrichtung involviert zu sein (Freizeitgestaltung, Barrierefreiheit, Urlaubsplanung, etc.) und

    • DSGVO-Richtlinien einzuhalten.

Die Verbandsarbeit beinhaltet:

  • Landes- und Bundesverbände anzustreben,

  • für den Verband werben (Mitgliedergewinnung),

  • Vorstand wählen (Vorsitzenden, Vertreter, Finanzen, Geschäftsführung, etc.)

  • Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen einberufen und durchführen, (Tagesordnung- und Protokollerstellung),

  • Informationsbesuche in Einrichtungen,

  • Informationsbriefe erstellen (im Team),

  • Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen verfassen (im Team),

  • Schriftsätze an Politiker erstellen (im Team),

  • Kontakte/Gespräch/Einbindung der Politik, Behindertenbeauftragte, Ministerien (BTHG, Petitionsausschuss, etc.),

  • Arbeitsgemeinschaften der unabhängigen Verbände (z.B. BAGuAV) bilden, um gemeinsamer Ansprechpartner für die Politik zu sein und mit einer Stimme reden,

  • Erstellen und Inhaltspflege der Homepage nach DSGVO-Richtlinien (kann delegiert oder outgesourct werden),

  • Flyer- und Visitenkarten zur Selbstdarstellung erstellen,

  • Kontakt zu Sozialhilfeträgern aufbauen,

  • Spenden/Sponsring sichern,

  • an Fortbildungen und Workshops teilnehmen,

  • Horizonterweiterung über Teilnahme an bundesweiten Veranstaltungen (z.B. Inklusionstage, BeB, etc.) sicherstellen.

Die Stellenbeschreibung für den Vorstandsvorsitzenden eines Bundesverbandes beinhaltet:

  • Netzwerker, Kompetenz, selbstsicheres Auftreten, Schriftsätze verfassen,

  • Koordination und von Aufgaben,

  • Außenkontakte zur Politik, anderen Verbänden/Vereinen, Sozialhilfeträgern/Kommunen

  • Mitgliederverwaltung,

  • Veranstaltungsplanung (VS + MV),

  • administrative Tätigkeiten / Geschäftsstelle (kann delegiert oder outgesourct werden),

  • Informationsbeschaffung, Teilnahme an Veranstaltungen,

  • Kontakt zu den Medien pflegen,

  • Schnittstelle zur Arbeitsgemeinschaft BAGuAV,

  • Zeitaufwand und Einsatzdauer 2 – 8 Std. wöchentlich, Wahlperiode 4 Jahre

  • Einsatzort ist Heimarbeitsplatz, Veranstaltungsort, Reisetätigkeit,

  • Voraussetzung: PC-Kenntnisse, Teamfähigkeit, Ehrgeiz, Fleiß, Pflichtbewusstsein, Führungseigenschaften, rhetorische Fähigkeiten, Moderationsfähigkeiten, Verhandlungsgeschick, Belastbarkeit,

  • es wird geboten: Anerkennung, Lob, Kontakte, Wissenserweiterung.

Gründe für „Weshalb engagiere ich mich?

  • mein Kind, meine Angehörige,

  • Dinge verändern, denn Erfolge sind möglich,

  • Regeln/Strukturen verändern,

  • Etwas erreichen,

  • Betroffenheit,

  • Unterstützung Behinderter,

  • neue Menschen kennenzulernen,

  • Wissenserweiterung,

  • Neugierde,

  • Gegenpol für Werkstatt oder Einrichtung,

  • Soziales Engagement,

  • positives Loslassen,

  • Freizeitgestaltung und

  • das Wir-Gefühl: "Gemeinsam sind wir stark!"

 

Fazit:

Zum Ende der drei Tage ist allen noch einmal klar geworden, dass das Ehrenamt eine sehr umfangreiche Aufgabe ist, aber auch Zufriedenheit über das Erreichte gibt. Wir haben an einem sehr interessanten und informativen Seminar in angenehmer Atmosphäre teilnehmen dürfen.

Hier downloaden.

Waltraud Radzuweit & Martin Petzold im Sept 2019

Vorstandsmitglieder des BABdW