BABdW-Informationen 2012 - 2017

 

BABdW-Informationen Nr. 05/2017

  • Liebe Eltern, Angehörige, Betreuer und Gäste

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen

Hinweise auf wichtige Änderungen

  • Telefonnummer 115

  • Musterwiderspruch des BVKM bei Nichtanerkennung der vollen Erwerbsminderung

  • Neue Regelsätze für 2018

  • Neue Diakonie-Werkstättenmitwirkungsverordnung ab 1. Juni 2017

Nachzutragen ist noch:

  • Keine Altersgrenze im FuB der WfbM, Urteil des LSG BW

  • Keine Anrechnung von Pflegeversicherungsleistungen auf die Eingliederungshilfe, Urteil des Sozialgerichtes Mainz

  • Verrechnung von Kindergeld mit Sozialhilfeleistungen, Urteil SG Karlsruhe

  • Merkzeichen H (hilflos) im Behindertenausweis

  • Keine zusätzlichen Leistungen nach § 45b SGB XI in Häusern der Eingliederungshilfe

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BABdW-Informationen Nr. 04/2017         

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen

  • Fragen zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) vor der Bundestagswahl

 Es gibt nicht nur das BTHG

  • Heil- und Hifsmittelversorgungsgesetz (HHVG)

  • Das neue Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)

  • Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltesfür freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern

  • Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten

  • Inklusionsstärkungsgesetz (ISG) in NRW

Wichtig ist auch

  • Patientenverfügung für Menschen mit kognitiver Beeinträchtigung

  • Freiheitsentziehende Maßnahmen - Handreichung des BeB

  • Ärztliche Zwangsmaßnahmen - Neuer Beschluss des BVerfG

 Auch das noch...

  • Rheinland-Pfalz verklagt alle 36 WfbM des Bundeslandes

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BABdW-Informationen Nr. 03/2017

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste.

  • Heute stellen wir Ihnen einen Reisebericht eines jungen Schülers, gerade mal 15 Jahre alt, aus dem Gymnasium Balingen, von seiner Fahrt zum Kirchentag in Berlin als Begleiter einer Reisegruppe der U7 Kunstakademie für Menschen mit und ohne Behinderungaus Albstadt 72406 Bissingen Wessingen  im sozialen Praktikum vor.

  • Wir haben hier ein vorbildliches Beispiel einer wünschenswerten Inklusion.

  • Es liegt von allen Mitreisenden bzw. deren gesetzlichen Vertretern die Zustimmung für die Veröffentlichung dieses Berichtes mit Bildanhang vor.

Reisebericht und Banner
 

BABdW-Informationen Nr. 02/2017                                                                         

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste      

  • In eigener Sache

  • Aus der Arbeit der BAGuAV

Schritte auf dem richtigen Weg!? - Wer beurteilt, welche Richtung die richtige ist? - Auf die Perspektive kommt es an! Leider haben die Bundesländer nur mit Blick auf das Sparen die gleichePerspektive - eine weitere Zersplitterung kommt wohl zwangsläufig!

Das BTHG und die Bundesländer

  • Informations-Plattform der Lebenshilfe zum BTHG, PSG III und RBEG

  • Unabhängige Teilhabeberatung nach § 32 SGB IX (neu)

  • 5000 Euro Schonvermögen nach § 90 SGB XII ab dem 1. April 2017

Urteile aus dem Betreuungsrecht

  • Vorrang ehrenamtlicher Betreuung

  • Anhörung des Betroffenen ist unverzichtbar - Beschluss des BVerfG

  • Verzicht auf eine persönliche Anhörung im Betreuungsverfahren - Beschluss des BGH

  • Rechtliche Betreuung sozialhilferechtliche Betreuung

Neues aus 2017

  • Informationen des BVKM

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BABdW-Informationen Nr. 01/2017                                                                

  • ​Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen

Schritte auf dem richtigen Weg!? - Wer beurteilt, welche Richtung die richtige ist? - Auf die Perspektive kommt es an!

  • BTHG beschlossen - was ist Sache?

  • Umstellung der Pflegeversicherung zum 1. Januar 2017

  • Teilhabebericht der Bundesregierung

  • Beschluss Bundesverfassungsgericht zur ärztlichen Zwangsbehandlung von immobilen betreuten Betroffenen

Weitere wichtige Neuregelungen zum Jahresbeginn

  • Regelbedarfe 2017

  • Steuermerkblatt 2016/2017 des BVKM

  • 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zum 1. Januar 2017 in Kraft

 Wichtiges, das nicht übersehen werden sollte

  • Betreuerkosten - Entnahme aus dem Erbteil

  • Qualität von Inkontinenzhilfen

  • Aussagen des BGH zu Patientenverfügungen

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BABdW-Informationen Nr. 04/2016                                                                 

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache     

  • Mitgliederversammlungen des BABdW

Und noch einmal: Urteile, Urteile, Beschlüsse, Beschlüsse ...

  • Häusliche Krankenpflege in Heimen – Urteile des Bundessozialgerichts

  • Wann ist eine Betreuung erforderlich? – Beschlüsse des Bundesgerichtshofs (BGH)

  • Schuldbeitritt ist unzulässig, wenn ... – Urteil des BGH

  • Einwilligungsvorbehalt – die rechtlich einschneidendste Form der Betreuung – Beschluss des BGH

  • Auch der BGH hat eine Frage:

  • Ärztliche Zwangsmaßnahme ohne Unterbringung?

Es gibt auch noch wichtige andere Themen

  • Behindertengleichstellungsgesetz

  • Saarbrücker Erklärung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern

  • Arzneimittelrichtlinie, Ausnahmeliste zu den OTC-Medikamenten

  • Inklusiver Arbeitsmarkt - Rolle der WfbM

  • Aussagen aus den "Abschließenden Bemerkungen über den ersten Staatenbericht Deutschlands" (endgültige Antwort und Bewertung)

  • zum Thema "Arbeit"

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BABdW-Informationen Nr. 03/2016

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste
  • Stellungnahme der BAGuAV zum Referentenentwurf (RE) des Nationalen Aktionsplans 2.0 der Bundesregierung

  • Kurzbericht unseres Vorsitzenden, Herrn U. Stiehl, über die Verbändeanhörung am 30. Mai 2016 in Berlin

  • Stellungnahme der BAGuAV zum RE für das Bundesteilhabegesetz (BTHG)

  • Stellungnahme des BABdW zum RE für das Bundesteilhabegesetz (BTHG)

  • Weitere Stellungnahmen zum BTHG

  • Stellungnahme der BAGuAV zum RE für das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III)

  • Bemerkungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)

  • Schlussbemerkung

  • Zitat

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BABdW-Informationen Nr. 02/2016

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache     

  • BAGuAV

  • und noch einmal: Assistenz im Krankenhaus (und in der Reha)

Urteile, Urteile, Urteile ...

  • Eine nachts verschlossene (Haus- oder Wohngruppen-) Türe kann eine freiheitsentziehende Maßnahme sein - Unterbringung

  • Aussage Landgericht Wuppertal gegen Aussage Landgericht Leipzig:
    Wann ist die Betreuerpauschale aus dem Erbe zu bezahlen?

  • Klauseln in Heimverträgen – Gegenteilige Aussagen der Oberlandesgerichte Hamm und Düsseldorf

  • Zwangsmedikation

  • Zwangsbehandlung nur im Krankenhaus

  • Begleitung zum Arzt ist kostenlos für die Betroffenen

Dies und das

  • Fiktiver Brief an die Abgeordneten – Recht auf Sparen

  • Sonderwelten – WfbM

  • Broschüren des Bundesverbandes für Körper- und mehrfachbehinderte Menschen

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BABdW-Informationen Nr. 01/2016

Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

 

Nicht neu, aber aktuell und wichtig

  • Aufwandspauschale für rechtliche Betreuer

  • Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen nach SGB XI

Gesetzesflut

  • Das Pflegestärkungsgesetz I

  • Das Pflegestärkungsgesetz II

  • GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG

  • Präventionsgesetz – PrävG

  • Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung – HPG

  • Krankenhausstrukturgesetz – KHSG

  • SGB XII – Änderungsgesetz

Wissen heißt wissen wo's steht

  • Handbuch zu Patientenverfügungen

  • Infos in unterschiedlichen Sprachen für Flüchtlinge

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BABdW-Informationen Nr. 05/2015

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen

 

Aktuell und wichtig:

  • Steuer-Identifikationsnummern für die Familienkasse

  • Reaktionen auf unsere Informationsveranstaltung am 28. September in Berlin

  • Inklusionstage 2015 – Nationaler Aktionsplan 2 der Bundesregierung – Einladung durch das BMAS

Sicher gut und nützlich zu wissen:

  • Ratgeber für Anschriften und Anreden

  • Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Recht – Gesetze – Urteile:

  • Zwangsbehandlung – Betreuungsrecht Lexikon

  • Beantragung der EU-Rente durch den rechtlichen Betreuer

  • Betreuerhaftung – Betreuungsrecht Lexikon

  • Zum dritten Mal: Medizinische Behandlungszentren (MZEB)

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BABdW-Informationen Nr. 04/2016                                                                 

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen des BABdW

Und noch einmal: Urteile, Urteile, Beschlüsse, Beschlüsse ...

  • Häusliche Krankenpflege in Heimen – Urteile des Bundessozialgerichts

  • Wann ist eine Betreuung erforderlich? – Beschlüsse des Bundesgerichtshofs (BGH)

  • Schuldbeitritt ist unzulässig, wenn ... – Urteil des BGH

  • Einwilligungsvorbehalt – die rechtlich einschneidendste Form der Betreuung – Beschluss des BGH

  • Auch der BGH hat eine Frage: Ärztliche Zwangsmaßnahme ohne Unterbringung?

Es gibt auch noch wichtige andere Themen

  • Behindertengleichstellungsgesetz

  • Saarbrücker Erklärung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern

  • Arzneimittelrichtlinie, Ausnahmeliste zu den OTC-Medikamenten

  • Inklusiver Arbeitsmarkt - Rolle der WfbM

  • Aussagen aus den "Abschließenden Bemerkungen über den ersten Staatenbericht Deutschlands" (endgültige Antwort und Bewertung)

  • zum Thema "Arbeit"

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BABdW-Informationen Nr. 03/2016

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • Stellungnahme der BAGuAV zum Referentenentwurf (RE) des Nationalen Aktionsplans 2.0 der Bundesregierung

  • Kurzbericht unseres Vorsitzenden, Herrn U. Stiehl, über die Verbändeanhörung am 30. Mai 2016 in Berlin

  • Stellungnahme der BAGuAV zum RE für das Bundesteilhabegesetz (BTHG)

  • Stellungnahme des BABdW zum RE für das Bundesteilhabegesetz (BTHG)

  • Weitere Stellungnahmen zum BTHG

  • Stellungnahme der BAGuAV zum RE für das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III)

  • Bemerkungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)

  • Schlussbemerkung

  • Zitat

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BABdW-Informationen Nr. 02/2016

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

  • BAGuAV

  • und noch einmal: Assistenz im Krankenhaus (und in der Reha)

Urteile, Urteile, Urteile ...

  • Eine nachts verschlossene (Haus- oder Wohngruppen-) Türe kann eine freiheitsentziehende Maßnahme sein - Unterbringung

  • Aussage Landgericht Wuppertal gegen Aussage Landgericht Leipzig:

  • Wann ist die Betreuerpauschale aus dem Erbe zu bezahlen?

  • Klauseln in Heimverträgen – Gegenteilige Aussagen der Oberlandesgerichte Hamm und Düsseldorf

  • Zwangsmedikation

  • Zwangsbehandlung nur im Krankenhaus

  • Begleitung zum Arzt ist kostenlos für die Betroffenen

Dies und das

  • Fiktiver Brief an die Abgeordneten – Recht auf Sparen

  • Sonderwelten – WfbM

  • Broschüren des Bundesverbandes für Körper- und mehrfachbehinderte Menschen

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BABdW-Informationen Nr. 01/2016

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

Nicht neu, aber aktuell und wichtig

  • Aufwandspauschale für rechtliche Betreuer

  • Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen nach SGB XI

Gesetzesflut

  • Das Pflegestärkungsgesetz I

  • Das Pflegestärkungsgesetz II

  • GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG

  • Präventionsgesetz – PrävG

  • Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung – HPG

  • Krankenhausstrukturgesetz – KHSG

  • SGB XII – Änderungsgesetz

Wissen heißt wissen wo's steht

  • Handbuch zu Patientenverfügungen

  • Infos in unterschiedlichen Sprachen für Flüchtlinge

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BABdW-Informationen Nr. 05/2015

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen

Aktuell und wichtig

  • Steueridentifikationsnummer für die Familienkasse

  • Reaktionen auf unsere Informationsveranstaltung am 25. 9. in Berlin

  • Inclusionstage 2015 - Nationaler Aktionsplan 2 der Bundesregierung - Einladung durch das BMAS

Sicher gut und nützlich zu wissen

  • Ratgeber für Anschriften und Anreden

  • Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Recht - Gesetze - Urteile

  • Zwangsbehandlung -Betreuungsreht Lexikon

  • Beantragung der EU-Rente durch den rechtlichen Betreuer

  • Betreuerhaftung - Betreuungsrecht Lexikon

  • Zum dritten Mal: Medizinische Betreuungszentren (MZEB)

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BABdW-Informationen Nr. 04/2015

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • Informationsveranstaltung der BAGuAV am 28.09.2015 in Berlin

  • Einladung
  • Begrüßung

  • Tagungsdokumentation

  • Bericht

  • Resonanzen

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BABdW-Informationen Nr. 03/2015

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • Informationsveranstaltung am 28. September 2015 in Berlin

  • Mitgliederversammlung

  • Nachzahlungen – Unterschiedsbeträge der Regelbedarfsstufen 1 zu 3 nach SGB XII

  • Niederflurbett kontra Bettgitter

  • Erfahrungen als ehrenamtlicher Betreuer

  • Sparen bei Hilfsmitteln auf Kosten der Patienten

  • Rückwirkende Erhöhung des Kindergeldes

  • Keine Vollmacht für (Berufs)Betreuer

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BABdW-Informationen Nr. 02/2015

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen

  • Anspruch auf Akteneinsicht und Datenschutz

  • Bundesbehindertenbeauftragte – Reform BTHG – Teilhabe am Arbeitsleben

  • Juristisches Denken, dargestellt an den Beispielen Betreuung, Einwilligungsvorbehalt und Geschäftsfähigkeit

  • Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz – Broschüre

  • Klauseln in Pflegewohnverträgen zwischen Bewohnern und Heimbetreibern

  • Wer bezahlt ein Gitterbett? Urteil des LSG Baden-Württemberg

  • Und noch einmal: Mehrkosten für Zahnersatz

  • Arm und reich in Deutschland, Bericht des DPWV

  • Inkontinenzhilfen

  • Praena-Test

  • Gesundheitliche Versorgung menschenrechtskonform gestalten

  • Haftpflichtversicherung für Vermögensschäden für rechtliche Betreuer

  • Der deutsche Staatenbericht an die UN, Frageliste, Antworten, Stellungnahmen und das Ergebnis - ein Überblick

  • Bericht über das Werkstattgespräch zum NAP 2.0 am 2. Juni 2015 in Berlin

  • Praktischer Tipp bei großer Hitze

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BABdW-Informationen Nr. 01/2015

  • Liebe Angehörigenvertreter/innen und Gäste

  • In eigener Sache / Spenden

  • Mitgliederversammlungen

  • BAGuAV

  • Heimaufsicht und Wäschekennzeichnung

  • Antrag der Grünen zur gesundheitlichen Versorgung

  • Pflegestärkungsgesetz I – Informationen der Lebenshilfe

  • Behindertenpauschbetrag oder tatsächliche Aufwendungen

  • Beschwerdebefugnis naher Angehöriger

  • Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

  • Denk-Zettel Nr.5 der Soltauer Initiative

  • Ärztliche Zwangsmaßnahme – vorheriger Überzeugungsversuch

  • Kann es unzumutbar sein, vollstationär in einem Pflegeheim zu leben?

  • Medizinische Leistungen als Mehrbedarfsleistungen nach SGB XII?

  • Erklärung der Behindertenbeauftragten zum Vorgehen der Bundesregierung

  • Noch einmal: Medizinische Zentren für Erwachsene mit geistiger oder mehrfacher Behinderung (MZEB)

  • Restkosten Zahnersatz

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BABdW-Informationen Nr. 04/2014

  • Liebe Angehörigenvertreter/innen und Gäste

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen 2015

  • Betreuung und der freie Wille

  • Erbrecht - Behindertentestament und Vergütung eines Betreuers

  • Erbrecht – Erbteilsübertragung

  • Assistenz im Krankenhaus – Aufnahme einer Begleitperson

  • Menschen mit geistiger Behinderung beim Zahnarzt

  • Freie Arztwahl

  • Befugnisse eines rechtlichen Betreuers bei einem Strafverfahren

  • Klagebefugnis auf Einstufung in eine höhere Hilfebedarfsgruppe

  • Rechtliche Verbundenheit zwischen Vermieter und Pflegedienst – ja oder nein?

  • Medizinische Leistungen als Mehrbedarfsleistungen nach SGB II

  • Weitere Informationsmöglichkeit

  • Schluss mit Sonderwelten – Die inklusive Gesellschaft gemeinsam gestalten

  • Rechtsinformation Kindergeldabzweigung

  • Pflegestärkungsgesetz 1 – Synopse – Pflegesätzekatalog

  • Nicht verschreibungspflichtige Medikamente – kein unabweisbarer Mehrbedarf

  • Schnittstellen zwischen Eingliederungshilfe und Pflege

  • Versorgungsstärkungsgesetz – Referentenentwurf

  • Broschüre Betreuungsrecht

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BABdW-Informationen Nr. 03/2014

• Vorwort - Einführung
• In eigener Sache
• Mitgliederversammlungen
• Landesheimgesetzgebung
• Polizeiliche Vernehmung von Betreuten
• Gewalt in der Pflege
• Tagesförderstätte ohne Zeitlimit
• Behindertentestament und Vergütung eines Betreuers
• Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA): Bedarfsplanung
   und Knochendichtemessung
• Antrag der Grünen auf Anpassung AGG und BGG
• Minister Gröhe offen für Assistenz im Krankenhaus
• Fragenliste zur UN-BRK
• Pflegestärkungsgesetz 1 – Entwurf verabschiedet
• Patientenverfügung für Menschen mit Beeinträchtigung
• Probleme mit dem Betreuungsrecht – Missbrauch – Änderungsvorbereitungen
• Rostocker Erklärung der Behindertenbeauftragten
• Anpassung der Wohnung – Hilfen durch die Pflegeversicherung
• Erster Lehrstuhl für „Behindertenorientierte Zahnmedizin“
• Sonderinformation des LVEB zu den Urteilen des BSG vom 23. Juli 2014
• Stellungnahme der Fachverbände zur Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung im
  geplanten Bundesteilhabegesetz
• Positionen der Diakonie zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung
• Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung im geplanten BTG – Vorstellungen der
  Fachverbände

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BABdW-Informationen Nr. 02/2014

• In eigener Sache
• Mitgliederversammlungen - Terminplanung
• Mitgliederversammlung in Rotenburg (Wümme) - Rückblick
• BIH Jahresbericht 2013
• Diakonie Deutschland: Gesundheitspolitische Perspektiven 2014
• Gesundheitsfürsorge – Beispiel aus der Praxis
• PEPP – Offener Brief an Minister Gröhe
• Einkommens- und Vermögensabhängigkeit der Eingliederungshilfe - Gutachten
• Bestattungsvorsorge – Mitteilung aus Bayern
                                       – Antwort des Landschaftsverbandes Rheinland
                                       – Wie kann eine gute Bestattungsvorsorge gelingen?
• Frühjahrsinfo des LVEB
• Gutachten bei Zwangsbehandlung
• Gewalt in der Pflege
• Haftung im Pflegeheim
• Bundesleistungsgesetz – Kurzfassung der Positionen der Diakonie Deutschland
                                           – Gesetz zur sozialen Teilhabe
• Bundesteilhabegesetz  – vermutlich nicht zum letzten Mal
• Inklusive Gemeinwesen planen
• Bürokratieabbau
• Angebliches Wundermittel gegen Autismus - Warnung

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BABdW-Informationen Nr. 01/2014

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen - Terminplanung

  • Groko

  • Aufwandsentschädigung für rechtliche Betreuer

  • Zuwendungen an Heimträger

  • Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff

  • Mietvertrag zwischen Angehörigen

  • Bestattungsvorsorge und Schonvermögen

  • Forschungsbericht zum Persönlichen Budget

  • Schließung der Saarbrücker Anlaufstelle für Selbstbestimmt Leben (ASL)

  • Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) NRW – Neuer Rahmenprüfkatalog

  • Neue Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Behinderten

  • Neue behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion der Linken

  • Weg mit PEPP – Brief an Gesundheitsminister Gröhe

  • Arbeit auf dem Allgemeinen Arbeitsmarkt – Beschäftigung in der WfbM –
    Teilhabe am Arbeitsleben

  • Kostenlose Familienversicherung

  • Behindertenbeauftragte der Bundestagsfraktionen

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BABdW-Informationen Nr. 05/2013

  • In eigener Sache

  • Erste Mitgliederversammlung 2014

  • Zwangsmaßnahmen – Fixierung von Kindern in Einrichtungen

  • Dauerthema Wäschepflege

  • Beschäftigung in einer WfbM trotz Altersrente

  • Appell des Bundes- und der Landesbehindertenbeauftragten

  • Ergebnis des Appells der Behindertenbeauftragten

  • „Räumungsklauseln“ in WBVG-Verträgen

  • Unerfreuliches Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg

  • Selbstbestimmung auf bayerisch

  • Zwangs-Dezentralisierung

  • Behinderung – Beeinträchtigung

  • „Zwang“ bei Zahnbehandlungen

  • Teilhabebericht der Bundesregierung

  • Vorsorgevollmacht

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BABdW-Informationen Nr. 04/2013

  • In eigener Sache

  • Die nächsten Mitgliederversammlungen

  • Es darf einfach nicht wahr sein ...

  • Musterverträge nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG)

  • Bilanz des Bundesbehindertenbeauftragten für die Jahre 2009 bis 2013

  • Fremdnützige Forschung an nicht einwilligungsfähigen Personen

  • Passgenaue Windeln

  • Wunsch- und Wahlrecht beim Eintritt ins Rentenalter

  • Zweites Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (KostRMoG)

  • Hilfetelfon für Frauen

  • Teilhabe in der Eingliederungshilfe

  • Betrug und Korruption in der Pflege

  • Bilanzbroschüre „Inklusion Praktisch“ aus Niedersachsen

  • Düsseldorfer Erklärung

  • Bundesteilhabegesetz - Bundesleistungsgesetz

  • Patienteninfo - Heilmittel

  • „Was Sozialreformen wirklich kosten“ – Studie des DPWV - Gesamtverband

  • Wieder einmal: Abzweigung(sversuch) von Kindergeld

  • Amtshaftung

  • Namensänderungen

  • Ratgeber für Menschen mit Behinderung

  • Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel

  • Erbrecht

  • Vorerbe und Sozialleistungen

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BABdW-Informationen Nr. 03/2013

  • In eigener Sache

  • Loslassen – sich lösen – ablösen?   -  Leserbrief hierzu.

  • Gesetz zur Stärkung des Ehrenamts (Ehrenamtsstärkungsgesetz)

  • Neue Service-Nummer bei der Deutschen Bahn

  • Ärztlicher Bereitschaftsdienst

  • Hoffentlich zum letzten Mal: Rundfunkbeitrag

  • UN – Behindertenrechtskonvention und Betreuungsrecht

  • Unabhängige Patientenberatung in Deutschland - UPD

  • Ratgeber für Patientenrechte

  • Wenn das Gedächtnis nachlässt

  • Bestattungsvorsorge

  • Bundesteilhabegesetz - Bundesleistungsgesetz

  • Genetische Diagnostik

  • Hilfen des bvkm - Erinnerung

  • Projekt zur Förderung der Verbraucherrechte in der Pflege

  • Häusliche Krankenpflege (HKP) in Einrichtungen der Behindertenhilfe

  • Klauseln in Heimverträgen

  • Pauschalierendes Entgeltsystem für Psychiatrie und Psychosomatik - PEPP

  • Rundschreiben zum SGB XI

  • Letzte Meldung: Teilhabebericht der Bundesregierung wurde verabschiedet

  • Personalunterdeckung

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BABdW-Informationen Nr. 02/2013

  • Die nächsten Mitgliederversammlungen

  • Medikamente im Alter

  • Menschenrechte

  • Persönliches Budget in der WfbM

  • Reparatur von Hilfsmitteln

  • Neuauflagen der Rechtsratgeber beim bvkm

  • Hinweis auf das Webportal des BMG

  • Obhutspflicht

  • Zwangsbehandlungen

  • BRK-Allianz – Kurzfassung

  • Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung

  • Erbrecht – Newsletter der Herzstiftung

  • Assistenzpflegebedarfsgesetz

  • Soltauer Initiative

  • Bioethik-Positionspapier

  • Verhinderungspflege (Ersatzpflege)

  • Gesundheitsversorgung

  • Teilhabe am Arbeitsleben – erforderliche Hilfsmittel

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BABdW-Informationen Nr. 01/2013

  • In eigener Sache

  • Hinweis auf das Webportal des BMAS

  • Aufwandsentschädigung für rechtliche Betreuer

  • Entwurf  eines Gesetzes zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde

  • Merkzeichen „B“ auf dem Behindertenausweis

  • Forderungen für die kommende Legislaturperiode

  • Fremdnützige Forschung an nicht einwilligungsfähigen Personen

  • Grundlagenpapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe

  • Artikel 14 und 17 der BRK der UN im Hinblick auf die Psychiatrie

  • Gesundheitsversorgung für Menschen mit Beeinträchtigung

  • BRK-Allianz: Einreichung des Parallelberichts zum Staatenbericht der Bundesregierung

  • Pflegeleistungen und Leistungen der Eingliederungshilfe

  • Und noch einmal: Befreiung vom Rundfunkbeitrag (Stand: 31. Januar 2013)

  • Deutsche Digitale Bibliothek

  • Festbeträge bei Hilfsmitteln

  • Festbeträge bei Hilfsmitteln

  • Überleitung der Grundrente bei einem Impfschaden

  • Pflegeneuausrichtungsgesetz

  • Barrierefreiheit bei Baumaßnahmen

  • Kindergeld und Behinderten-Pauschbetrag

  • Informationen des LVEB

  • Mustersatzung / Mustervereinbarung / Geschäftsordnung

  • Zitat

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BABdW-Informationen Nr. 06/2012

  • Dank

  • Nächste Mitgliederversammlung

  • Preiserhöhung für Wertmarken

  • Neue Regelsätze nach SGB II

  • Grundlagenpapier – Stellungnahme der BAG:WfbM

  • Grundlagenpapier – Erste Bewertung durch die Caritas

  • Zwangsbehandlung

  • Urteile zur Grundsicherung

  • Noch einmal „Mainzer Erklärung“

  • Nachtwache oder Nachtbereitschaft

  • Präimplantationsdiagnostikverordnung – PIDV

  • Die Bundesfachverbände

  • Herbst-Information des LVEB

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BABdW-Informationen Nr. 05/2012

  • Mitgliederversammlung in Eisenach

  • In eigener Sache – nächste Mitgliederversammlung

  • Bielefelder Appell

  • Assistenzpflegebedarfsgesetz-Entwurf

  • Schwerbehindertenausweis in neuer Form

  • Kindergeldabzweigung

  • Informationsschriften der LAG-AVMB

  • Entdeckung – Erneuter Hinweis

  • Pflege-Charta

  • Rahmenprüfkatalog

  • Regelbedarfe nach SGB II

  • Noch einmal: Neue Rundfunkgebührenregelung

  • Noch einmal: Präimplantationsdiagnostikverordnung (PIDV) - Entwurf

  • Grundpflege und häusliche Krankenpflege

  • Urteile zur Grundsicherung

  • Grundlagenpapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe

  • "Mainzer Erklärung"

  • Finanznot

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BABdW-Informationen Nr. 04/2012

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlung in Eisenach am 13./14. Oktober 2012

  • Initiative Inklusion

  • Inklusives Gemeinwesen

  • Kindergeld

  • Kindergeld – Betreuungsgeld

  • 18 werden mit Behinderung

  • Zeitschrift bvkm.aktuell

  • Eingliederungshilfe – gemeinsames Positionspapier der Kommunalen Spitzen­verbände in NRW

  • Soziale Bürgerrechte garantieren

  • Recht auf Leben – Recht aufs Töten?

  • Präimplantationsdiagnostikverordnung (PIDV) - Entwurf

  • Zwangsbehandlung

  • Herr Hubert Hüppe wird wieder Bundestagsabgeordneter

  • Eingliederungshilfe

  • Bielefelder Appell

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BABdW-Informationen Nr. 03/2012

  • In eigener Sache

  • Satzungsänderung - Namensänderung

  • Barrierefreie Krankenhausversorgung

  • Probleme mit und in der WfbM

  • Schlimme – nicht hinnehmbare Äußerungen zur WfbM

  • Kindergeld und Selbstunterhalt

  • Glatteis auf dem Bahnsteig

  • Eckpunkte für einen inklusiven Sozialraum

  • Assistenzpflegebedarf im Krankenhaus

  • Beurteilung von Zahnärzten

  • Persönliches Budget nicht nur in den WfbM

  • Neue Schwerbehindertenausweise - kostenlos

  • Steuermerkblatt 2011/2012

  • GKV - Versorgungsstrukturgesetz (VStG)

  • Zusatzbeitrag für die Krankenkasse auch für Empfänger der Grundsicherung?

  • Neue Rundfunk- und Fernsehgebühren ab 1. Januar 2013

  • Schwangerschaftsabbruch - Spätabtreibung

  • Informationen des LVEB

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BABdW-Informationen Nr. 02/2012

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen

  • Pflegegeldkürzungen bei Heimbewohnern

  • Noch einmal: Kindergeld-Abzweigversuche

  • Urteil des Bundesfinanzhofes vom 24. August 2004

  • Steuerliche Berücksichtigung behinderter Kinder
    nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nummer 3 Einkommenssteuergesetz

  • Positionspapier „Neue Werkstatt“

  • Wahlrecht kontra (Mehr)Kostenvorbehalt

  • Pflegeassistenz im Krankenhaus

  • Behindertengleichstellungsgesetz

  • Ehrungen

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BABdW-Informationen Nr. 01/2012

  • In eigener Sache

  • Weltbericht Behinderung

  • Bedürftigkeitsprüfung

  • Arbeitsleben - Modularisierung

  • Arbeitsleben - Versicherung

  • Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr e. V.

  • Gegen Kindergeld-Abzweigungsversuche

  • Regelbedarfe – Änderungen ab 01. Januar 2012

  • Informationen für Ärzte und Angehörige

  • Soziale Bürgerrechte garantieren

  • Wer muss zahlen? – Streit auf dem Rücken der Hilfebedürftigen darf nicht sein!

  • Fortbildung

  • Eltern als gemeinsame Betreuer

  • Keine Patentierbarkeit der Verwendung menschlicher Embryos

  • Aufwandsentschädigung für rechtliche Betreuer

  • Glatteis auf dem Bahnsteig

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