Informationen Nr. 2/2019​

Inhalt

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

 

BTHG, andere wichtige Gesetze und Gesetzesvorhaben

  • Checklisten, Empfehlungen und Merkblatt zum BTHG

  • BTHG-Änderungen im "Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union ... zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzgebung"

  • Starke-Familien-Gesetz (StaFamG)

  • SGB IX und SGB XII Änderungsgesetz - Entwurf

  • Angehörigen-Entlastungsgesetz - Entwurf

  • Änderung des Betreuungsrechts

  • Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz - RISG - Entwurf

 

Noch einiges in Kürze

  • Klarstellung

  • Auf und Ab in der Gesundheitssorge für beeinträchtigte Menschen

  • Hilfsmittelverzeichnis - GKV-Spitzenverband

  • Empfehlungen und Orientierungshilfen der BAGüS

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Informationen Nr. 1/2019

 

Inhalt

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

Umsetzung des BTHG

  • BTHG - Was kommt in diesem Jahr auf uns zu? Kurzdarstellung von Problemen und Fragen

  • BTHG - Teilhabe- und Gesamtplanverfahren - Beteiligung der Leistungserbringerseite - Kurzgutachten von Dr. Harry Fuchs

  • Stellungnahme der BAG WfbM zum Teilhabeverfahren

  • ABC Teilhabe des BSK

Noch einiges in Kürze

  • Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur gesundheitlichen Versorgung - Antwort der Bundesregierung

  • Richtlinie "Zahnerkrankungen" des Gemeinsamen Bundesausschusses

  • Wahlrechtsausschluss verfassungswidrig - Beschluss des BverfG

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Informationen Nr. 03/2018

 

​Inhalt

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen

 

Beschlüsse aus dem Bereich Betreuungsrecht

  • Wünsche des zu Betreuenden und Person des rechtlichen Betreuers, drei Beschlüsse des BGH aus 2017

  • Wünsche des zu Betreuenden und Person des rechtlichen Betreuers - zweiBeschlüsse des BGH aus 2018

  • Voraussetzungen für geschlossene Unterbringung - Beschluss des BGH

  • Tod des Betreuers - Pflichten des Erben - Beschluss des BGH

  • Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts - Diskussionsteilentwurf des BMJV

 

Umsetzung des BTHG

  • Stellungnahmen

  • BTHG in Teilen verfassungswidrig?

  • Studie zum leistungsberechtigten Personenkreis zu den Fachleistungen der Eingliederungshilfe

 

Altes und Neues

  • Soltauer Denkzettel Nr. 7

  • Vorgeburtliche Bluttests - Wie weit sollen wir gehen?

  • Neue Regelsätze für 2019

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Information Nr. 02/2018

Inhalt

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste.

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen

  • Betreuungsrechtsreform

       1. Interdisziplinäre Arbeitsgruppe

       2. Zwei vorgelagerte Gutachten

       3. Augenblickliche Rechtslage im Hinblick auf assistierende und vertretende rechtliche Betreuung

       4. Zwei neuere Stellungnahmen

       5. Zum Schluss: Hinweise und Folgerungen

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Informationen Nr. 01/2018

 

Inhalt

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

  • MitgliederversammlungenArbeit in und für Angehörigenvertretungen

  • Sinn und Aufgaben von Angehörigenvertretungen

  • Bundesarbeitsgemeinschaft unabhängiger Angehörigenvertretungen - BAGuAVAktuelles

  • Briefe einer Krankenschwester an die Bundeskanzlerin und den Gesundheitsminister

  • Neue Ansprechpartner auf BundesebeneGesetzliches

  • BTHG & Co. ab 2018 - Umsetzung in den Ländern - was kommt auf uns zu?

  • Informationsmöglichkeiten

  • Gesundheitliche Vorsorgeplanung nach § 132g SGB VNeue und nicht mehr ganz neue Urteile

  • Grundsicherung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich der WfbM - § 45 Satz 3 Nr. 3SGB XII - Urteil des Sozialgerichts Augsburg

  • Schadensersatz für künstliche Lebensverlängerung - Urteile in München

  • Ausschlagung eines Erbes - Beschluss LG Neuruppin

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