Informationen Nr. 02/2020

 

Inhalt

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter, Gäste und Förderer

 

Unterschiedliches

  • Kleiner Fehlerteufel wurde entdeckt - Berichtigung

  • Beihilfen bei Heim- oder Besuchsfahrten - § 115 SGB IX

  • Rundfunkgebühren

  • DIM - Analyse Zukunftspotenzial entfalten

  • Zu viel Geld auf dem Konto

Neue Richtlinien

  • Krankentransportrichtlinie - G-BA

  • Heilmittelrichtlinie - G-BA

  • Neue Richtlinien des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen zu § 71 SGB XI

Aus der Regierung

  • Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Intensivpflege - GKV-IPReG

  • Unterschiedliche Sichtweisen zu MZEB und SPZ

  • JVEG - Änderungsgesetz - Referentenentwurf


Wichtiges zum Behindertenausweis

  • Festlegung des Grades der Behinderung - Urteil des SG Bremen

  • Wann kann das Merkzeichen "H" aberkannt werden? - Urteil LSG NS-Bremen

  • Grundsätzliches zum Merkzeichen "G" im Behindertenausweis

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Informationen Nr. 01/2020

 

Inhalt

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter, Gäste und Förderer

 

Neu und wichtig

  • Angehörigen-Entlastungsgesetz

  • SGB IX und SGB XII Änderungsgesetz

  • Zahlen, Zahlen Zahlen ...

 

Versorgung im Krankenhaus

  • Assistenz im Krankenhaus, Teilhabeempfehlungen des Bundesbehinderten­beauftragten

  • Blick ein Jahrzehnt zurück

  • Schlussfolgerungen

 

Urteile

  • Nichtannahme einer Beschwerde: Entscheidung des BVerfG, Az.: 2 BvR 2638/18 vom 19.03.2019

  • Fixierungen: Urteil des BVerG 2 BvR 309/15 und 2 BvR 502/16 vom 24. Juli 2018

  • Haftung bei Verbrühung durch zu heißes Badewasser, Urteil des BGH

  • Temperatur in der WfbM, Urteil des Sächsischen OVG

  • Beteiligung von Angehörigen in gerichtlichen Betreuungsverfahren

  • Festbeträge und bedarfsgerechte Versorgung

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Informationen Nr. 2/2019​

Inhalt

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

 

BTHG, andere wichtige Gesetze und Gesetzesvorhaben

  • Checklisten, Empfehlungen und Merkblatt zum BTHG

  • BTHG-Änderungen im "Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union ... zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzgebung"

  • Starke-Familien-Gesetz (StaFamG)

  • SGB IX und SGB XII Änderungsgesetz - Entwurf

  • Angehörigen-Entlastungsgesetz - Entwurf

  • Änderung des Betreuungsrechts

  • Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz - RISG - Entwurf

 

Noch einiges in Kürze

  • Klarstellung

  • Auf und Ab in der Gesundheitssorge für beeinträchtigte Menschen

  • Hilfsmittelverzeichnis - GKV-Spitzenverband

  • Empfehlungen und Orientierungshilfen der BAGüS

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Informationen Nr. 1/2019

 

Inhalt

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

Umsetzung des BTHG

  • BTHG - Was kommt in diesem Jahr auf uns zu? Kurzdarstellung von Problemen und Fragen

  • BTHG - Teilhabe- und Gesamtplanverfahren - Beteiligung der Leistungserbringerseite - Kurzgutachten von Dr. Harry Fuchs

  • Stellungnahme der BAG WfbM zum Teilhabeverfahren

  • ABC Teilhabe des BSK

Noch einiges in Kürze

  • Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur gesundheitlichen Versorgung - Antwort der Bundesregierung

  • Richtlinie "Zahnerkrankungen" des Gemeinsamen Bundesausschusses

  • Wahlrechtsausschluss verfassungswidrig - Beschluss des BverfG

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Informationen Nr. 03/2018

 

​Inhalt

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen

 

Beschlüsse aus dem Bereich Betreuungsrecht

  • Wünsche des zu Betreuenden und Person des rechtlichen Betreuers, drei Beschlüsse des BGH aus 2017

  • Wünsche des zu Betreuenden und Person des rechtlichen Betreuers - zweiBeschlüsse des BGH aus 2018

  • Voraussetzungen für geschlossene Unterbringung - Beschluss des BGH

  • Tod des Betreuers - Pflichten des Erben - Beschluss des BGH

  • Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts - Diskussionsteilentwurf des BMJV

 

Umsetzung des BTHG

  • Stellungnahmen

  • BTHG in Teilen verfassungswidrig?

  • Studie zum leistungsberechtigten Personenkreis zu den Fachleistungen der Eingliederungshilfe

 

Altes und Neues

  • Soltauer Denkzettel Nr. 7

  • Vorgeburtliche Bluttests - Wie weit sollen wir gehen?

  • Neue Regelsätze für 2019

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Information Nr. 02/2018

Inhalt

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste.

  • In eigener Sache

  • Mitgliederversammlungen

  • Betreuungsrechtsreform

       1. Interdisziplinäre Arbeitsgruppe

       2. Zwei vorgelagerte Gutachten

       3. Augenblickliche Rechtslage im Hinblick auf assistierende und vertretende rechtliche Betreuung

       4. Zwei neuere Stellungnahmen

       5. Zum Schluss: Hinweise und Folgerungen

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Informationen Nr. 01/2018

 

Inhalt

  • Liebe Angehörigenvertreterinnen, Angehörigenvertreter und Gäste

  • In eigener Sache

  • MitgliederversammlungenArbeit in und für Angehörigenvertretungen

  • Sinn und Aufgaben von Angehörigenvertretungen

  • Bundesarbeitsgemeinschaft unabhängiger Angehörigenvertretungen - BAGuAVAktuelles

  • Briefe einer Krankenschwester an die Bundeskanzlerin und den Gesundheitsminister

  • Neue Ansprechpartner auf BundesebeneGesetzliches

  • BTHG & Co. ab 2018 - Umsetzung in den Ländern - was kommt auf uns zu?

  • Informationsmöglichkeiten

  • Gesundheitliche Vorsorgeplanung nach § 132g SGB VNeue und nicht mehr ganz neue Urteile

  • Grundsicherung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich der WfbM - § 45 Satz 3 Nr. 3SGB XII - Urteil des Sozialgerichts Augsburg

  • Schadensersatz für künstliche Lebensverlängerung - Urteile in München

  • Ausschlagung eines Erbes - Beschluss LG Neuruppin

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